Gültig ab 01.01.2022
1. Anwendungsbereich
(1.1) Die Vegan Cheffrey GmbH, Hubstraße 22, 8102 Semriach eingetragen beim Landesgericht für ZRS Graz unter 592286i, (nachstehend „Vegan Cheffrey GmbH“) bietet eine mobile App, nämlich die VeganCheffrey-App, an, welche den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer*innen“) Informationen über die bereitgestellten Rezepte inklusive Einkaufslisten mit Produkt-, und Nährwertangaben zur Verfügung stellt. Diese Nutzung ist Vertragsgegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(1.2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jede kostenlose Nutzung der VeganCheffrey-App („Freemium“). Sie gelten auch für jede ggf. spätere erweiterte kostenlose Nutzung der VeganCheffrey-App mit Registrierung und auch ggf. jede kostenpflichtige Nutzung der VeganCheffrey-App mit Registrierung.
(1.3) Alle Angaben, die Du bei der Kontoerstellung machst, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Dein Passwort darfst Du nicht an Dritte weitergeben, Du musst es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe sofort in Textform an uns kommunizieren. Darüber hinaus solltest Du Dein Passwort für iTunes nicht an Dritte weitergeben, für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigten In-App-Einkäufe von Dritten mit Deinem Passwort und die daraus resultierenden Forderungen, haftest Du nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(1.4) Die Vegan Cheffrey GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Hierzu wird Dir die Vegan Cheffrey GmbH vorher die vorgesehenen Änderungen per E-Mail bzw. auf anderen, geeigneten Vertragsänderungswegen wie insbesondere Online-Verfahren (z.B. über Einblendungen mit Zustimmungserfordernis innerhalb der App) mitteilen und Dich auf Dein Widerspruchsrecht mit einer Frist von einem Monat hinweisen. Die Änderungen gelten jeweils als angenommen, wenn Du nicht innerhalb von einem Monat nach der Änderungsmitteilung widersprichst.
2. Leistungen, Gegenstand und Rechte, Werbung, Verhalten
(2.1) Grundlegende Leistungen der Vegan Cheffrey GmbH:
Die Vegan Cheffrey GmbH stellt Dir über die VeganCheffrey-App Rezepte, Einkaufslisten und bebilderte Kochanleitungen bereit. Darüber hinaus stellt die Vegan Cheffrey GmbH Dir ggf. einen eigenen persönlichen Bereich zur Verfügung, in dem Du Deine gesammelten Rezepte sortieren, Einkaufslisten mit Freunden teilen und mit einem Wochenplan Deine Koch-Aktivitäten für jede Woche planen kannst.
Der Umfang der Zurverfügungstellung von Rezepten und die Nutzungsmöglichkeiten sind von der Art Deines Accounts, den Du gewählt hast, abhängig. Dir stehen eine Account-freie Nutzung zur Verfügung (siehe 2.3), ein kostenloser Account (siehe 2,3), ein kostenloses Probe-Abonnement (siehe 3.2) und ein kostenpflichtiges Abonnement (siehe 3.1)).
(2.2) Leistungen der Vegan Cheffrey GmbH Freemium (Account-freie Nutzung):
Die VeganCheffrey-App wird kostenlos installiert. Die VeganCheffrey -App bietet dir Rezepte, die Du auswählen und nachkochen kannst.
(2.3) Zusätzliche Leistungen der Vegan Cheffrey GmbH nach Registrierung eines kostenlosen Accounts:
Nach Deiner Registrierung, die ebenfalls kostenlos ist (kostenloser Account), kannst Du so viele VeganCheffrey-Rezepte in der VeganCheffrey-App speichern wie du möchtest – Grenze ist nur die absolute Menge der über die VeganCheffrey-App zur Verfügung gestellten Rezepte.
Du kannst zudem weitere kostenlose Funktionen der VeganCheffrey-App nutzen, z.B. Wochenplan, Einkaufsliste teile der Suche. Die Erstellung eines kostenlosen Accounts verpflichtet nicht zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements.
(2.4) Zusätzliche Leistungen der Vegan Cheffrey GmbH nach Registrierung kostenpflichtiger Account:
Um den vollen Umfang der Leistungen der VeganCheffrey-App in Anspruch nehmen zu können, ist eine Registrierung bei der Vegan Cheffrey GmbH mittels der VeganCheffrey-App erforderlich. Zur Registrierung berechtigt sind Personen ab einem Alter von 16 Jahren. Wenn Du nicht 16 Jahre alt bist, ist gem. Art. 8 Abs. 1 Satz 2 DSGVO die Einwilligung Deiner Eltern erforderlich. Wir sind berechtigt, die Nutzung der Leistungen der Vegan Cheffrey GmbH mittels der VeganCheffrey-App von einem geeigneten Nachweis über Deine Identität, Deine Volljährigkeit oder die Einwilligung Deines gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen; insbesondere kann die Vegan Cheffrey GmbH jederzeit geeignete Nachweise verlangen und dich zeitweise oder permanent von der Nutzung der VeganCheffrey-App ausschließen.
(2.5) Die Registrierung für einen kostenpflichtigen Account für die VeganCheffrey-App erfolgt durch Eingabe Deines Vornamens, Namens, Deiner E-Mail-Adresse und eines Passwortes, welches Du auswählst. Die Vegan Cheffrey GmbH entscheidet über deinen Antrag auf einen kostenpflichtigen Account nach freiem Ermessen und schickt Dir bei Annahme eine Bestätigung der Registrierung per E-Mail. Die Bestätigung beinhaltet einen Link, mit dem Du Deine E-Mail-Adresse bestätigen musst, um die Registrierung abzuschließen. Als freiwilligen Service kann die Vegan Cheffrey GmbH auch die Möglichkeit zur Verfügung stellen, eine Registrierung über Facebook Connect, Google oder Apple einzubinden und zu ermöglichen. In diesem Fall ist die Vegan Cheffrey GmbH frei, die Annahmeerklärung auch über die auf diesen Plattformen zur Verfügung gestellten, elektronischen Kommunikationsmittel zu versenden.
(2.6) Die VeganCheffrey-App ist kein Online-Shop. Sie verlinkt dynamisch Online-Shops Dritter und deren ggf. zu den jeweiligen Rezepten passende Angebote Dritter. Alle über die VeganCheffrey-App dargestellten Informationen dienen lediglich als unverbindliche Anregung für den Einkaufsprozess bei den entsprechenden Supermärkten und sind keine Angebote im Rechtssinn. Über die VeganCheffrey-App kommen keine Verträge über den Kauf der dargestellten Produkte zustande; ob dies bei den verlinkten Websites Dritter der Fall ist, steht nicht im Einfluss der Vegan Cheffrey GmbH.
(2.7) Die Vegan Cheffrey GmbH übernimmt insbesondere keine Haftung und keine Gewähr dafür, dass die in mit der VeganCheffrey-App verlinkten Websites und Apps Dritter (insbesondere Supermärkte) dargestellten Produkte bei den Dritten (insbesondere in den entsprechenden Supermärkten) vorhanden sind und/oder zu den von den Dritten auf den verlinkten Websites und Apps angegebenen Konditionen erworben werden können. Wir sind uns einig und Du erkennst an, dass die Vegan Cheffrey GmbH die jeweiligen Angebote der Dritten nicht mitbestimmen kann. Die Zuständigkeit für die Sortiment- und Preisgestaltung liegt alleine bei dem jeweiligen Dritten, der Anbieter des betreffenden Produkts ist. Du bist bei einer Kaufabsicht selbst verpflichtet, sämtliche für den Vertragsschluss wesentliche Informationen und deren Aktualität zu überprüfen und mit dem entsprechenden (Kauf-) Angebot mit dem jeweiligen Dritten in Kontakt zu treten und ggf. entsprechende Verträge zu schließen. Die Vegan Cheffrey GmbH übernimmt zudem insbesondere keine Haftung und keine Gewähr dafür, dass die mit der VeganCheffrey-App verlinkten Websites und Apps Dritter mitgeteilten Informationen und Daten richtig sind.
(2.8) Die Rechte an der VeganCheffrey-App und an den in der App dargestellten Inhalten, insbesondere den Rezepten der Vegan Cheffrey GmbH, stehen und verbleiben bei der Vegan Cheffrey GmbH; soweit es sich um Rechte Dritter handelt (insbesondere mit der VeganCheffrey-App verlinkte Angebote Dritter), verbleiben sie bei den jeweiligen Dritten. Du erhältst lediglich das Recht, die für die VeganCheffrey-App notwendigen Nutzungen (also insbesondere App aufrufen, Kochen) vorzunehmen; dieses Recht gilt weltweit, ist nicht abtretbar und nicht unterlizenzierbar.
Alle Schutzrechte der Vegan Cheffrey GmbH, insbesondere unsere Handelsnamen (Firmen), Logos, Domainnamen und andere Besonderheiten der Vegan Cheffrey GmbH stehen in alleiniger Rechteinhaberschaft der Vegan Cheffrey GmbH. Dir wird kein Recht eingeräumt, die Marken von VeganCheffrey, unsere Handelsnamen, Logos, Domainnamen oder die sonstigen Eigenheiten der VeganCheffrey-Marke zu nutzen, gleich ob für gewerbliche oder nicht-gewerbliche Zwecke.
(2.9) Auf den VeganCheffrey-Plattformen, ist es der Vegan Cheffrey GmbH erlaubt, Dir Werbeinformationen anzuzeigen.
(2.10) Die Vegan Cheffrey GmbH kann Dir nach eigenem Ermessen auch die Möglichkeit gewähren, eigene Kommentare und Beiträge auf der VeganCheffrey Website zu veröffentlichen. Unzulässig ist dabei jede absichtliche oder wissentliche Nutzung, die geeignet ist, den Interessen der Vegan Cheffrey GmbH oder deren Ansehen in der Öffentlichkeit zu schaden, die Sicherheit des IT-Systems zu beeinträchtigen oder die gegen geltende Rechtsvorschriften. Dies gilt vor allem für
- Einstellen bzw. Verbreiten von Inhalten, die gegen Persönlichkeitsrechte, urheberrechtliche oder strafrechtliche Bestimmungen verstoßen;
- das Einstellen bzw. Verbreiten von beleidigenden, verleumderischen, verfassungsfeindlichen, rassistischen, sexistischen, gewaltverherrlichenden oder pornografischen Äußerungen oder Abbildungen und/ oder
- das Einstellen, Verlinken bzw. sonstige Einbringen von Schadsoftware (insbesondere Viren-Programme).
3. Rahmenregelungen für Kostenpflichtige Abonnements und kostenlose Probe-Abonnements
(3.1) Abschluss des Vertrages über ein kostenpflichtiges Abonnement
Zur Nutzung der umfänglichen Leistungen der VeganCheffrey-App, stehen Dir nach Deiner Registrierung weitere Leistungspakete in Form von kostenpflichtigen Abonnements („Abo-Zugänge“) zur Verfügung. Diese können für verschiedene, ggf. auch wechselnde Laufzeiten abgeschlossen werden, was Dir in den Bestelloptionen angezeigt wird.
Die Abo-Zugänge der VeganCheffrey-App sind gebührenpflichtige Abonnements, die es Dir ermöglichen, über auf die mobilen Applikationen der Vegan Cheffrey GmbH auf zusätzliche Inhalte und Funktionen zuzugreifen. Der Zugriff auf die jeweiligen Leistungen gilt, solange das Abonnement besteht.
Den Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement schließt Du durch einen In-App-Purchase über unsere iOS- oder Android-Apps ab. Hierfür gelten dann ergänzend die dort seitens Google, Apple oder Digistore eingeblendeten Vertragsbedingungen und Voraussetzungen (insbesondere auch zu den einzelnen Buchungsschritten)
(3.2) Probe-Abonnements/Testphasen/ Umwandlung in kostenpflichtige Abonnements
Gelegentlich lädt die Vegan Cheffrey GmbH vor allem neuen Nutzer*innen zu der Nutzung von Abo-Zugängen zu Testzwecken (sog. „Probe-Abonnement ”) für eine gewisse Zeit kostenlos ein (sog. „invitatio ad offerendum ”). Mit deiner Teilnahmeerklärung gibst Du jeweils ein Angebot auf dieses Probe-Abonnement ab. Die Vegan Cheffrey GmbH bestimmt nach eigenem, freiem Ermessen, ob, wann und unter welchen Voraussetzungen Du Das Probe-Abonnement bekommst und dann wahrnehmen darfst. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann die Vegan Cheffrey GmbH ein solches kostenloses Probe-Abonnement jederzeit ohne vorherige Frist oder Ankündigung einstellen oder verändern. Für die Probe-Abonnements gelten insbesondere folgende Regelungen:
(3.2.1) An einigen Probe-Abonnements kannst Du nur teilnehmen, wenn Du bei Deiner Anmeldung zu dem Probe-Abonnement Deine Bezahldaten in den App Stores (z.B. Apple App Store oder Google Play Store) hinterlegt hast. In einem solchen Fall benötigt die Vegan Cheffrey GmbH zu Beginn des Probe-Abonnements Deine Zustimmung dafür, dass sich Dein kostenloser Zugang nach dem Ablauf des Probe-Abonnements an dem Tag, der dem Ende des Probe-Abonnements folgt, in ein kostenpflichtiges Abonnement eines Abo-Zugangs (Ziff. 3.1.) umwandelt. In diesem Fall erneuert sich Dein Abonnement in der Folge auf wiederkehrender Basis und ist bis zu einem Tag vor Ablauf der jeweiligen Abonnementlaufzeit kündbar (Ziff. 7).
(3.2.2) Solltest Du in einem Fall nach dieser Ziff. 3.2 den Abo-Zugang und die damit zusammenhängende Belastung nicht wünschen, musst Du vor dem Ende des Probe-Abonnements Deinen Dir im Rahmen des Probe-Abonnements zur Verfügung gestellten Abo-Zugang kündigen. Dies kannst du über die jeweiligen Einstellungen des betreffenden App-Stores vornehmen.
(3.2.3) Generell haben wir für Abonnements, die als In-App-Purchase über den Apple App Store oder den Google Play Store abgeschlossen werden keinen Einfluss auf Erstattungen und können daher keine Erstattung innerhalb von 14 Tagen garantieren.
(3.3) Abonnement bedeutet in jedem Fall, dass sich der betreffende Vertrag jeweils automatisch am Ende der jeweiligen Abonnementlaufzeit um jeweils eine weitere Abonnementlaufzeit verlängert, sofern Du Dein kostenpflichtiges Abonnement nicht mindestens 24 Stunden vor dem Ende der Laufzeit kündigst (Ziff. 7).
4. Haftung/ Gewährleistung und Gewährleistungsausschluss
(4.1) Aus dem Nutzungsvertrag mit den VeganCheffrey-App Nutzer*innen haftet die Vegan Cheffrey GmbH nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, Fälle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen für sich und sämtlichen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
(4.2) In allen anderen Fällen ist die Haftung von der Vegan Cheffrey GmbH ausgeschlossen.
(4.3) Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(4.4) Die Vegan Cheffrey GmbH stellt die VeganCheffrey-App in der Form und mit den Funktionen bereit, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Garantie abgegeben. Sie kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen, z. B. hinsichtlich einzelner Funktionen eingeschränkt sein („eingeschränkte Verfügbarkeit“). Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit – gleich welcher Art und aus welchem Grund – ist ausgeschlossen.
(4.5) Die Vegan Cheffrey GmbH haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Verfügbarkeit der von Dritten eingegebenen oder zur Verfügung gestellten Daten.
(4.6) Der jeweilige Vertragsgegenstand bei Kaufgeschäften wird in seinem bei Vertragsschluss bestehenden Zustand verkauft. Sämtliche Deiner Rechte wegen offener oder verborgener Sachmängel werden ausgeschlossen. Dies gilt auch für alle Ansprüche auf Schadensersatz, es sei denn die Vegan Cheffrey GmbH handelt vorsätzlich. Für Sachmängel, die zwischen Vertragsschluss und Gefahrübergang entstehen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(4.7) Die Gesellschaft ermöglicht es Dritten selbst Rezepte inklusive Bilder in der App zu veröffentlichen. Die Gesellschaft wird die gebotene Sorgfalt einhalten, um Rechtsverletzungen, insbesondere üble Nachrede, Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und Urheberrechtsverletzungen zu unterbinden. Die Gesellschaft kann allerdings keine Haftung oder Gewähr jeglicher Art für die in der App von Dritten veröffentlichten Rezepte, mit den Rezepten zusammen veröffentlichten Bilder sowie Kommentaren übernehmen. Verantwortlich für diese Inhalte sind ausschließlich diejenigen Dritten, die diese in der App veröffentlicht haben und nicht die Gesellschaft als Betreiber*in der App und die Vegan Cheffrey Gmbh ist in diesem Zusammenhang schad- und klaglos zu halten.
5. Nutzungsrechte und Pflichten von Kund*innen
(5.1) Mit der Veröffentlichung von Meinungen, Bewertungen und Text- bzw. Bildbeiträgen bzw. Rezepten (inklusive Bildmaterial) innerhalb der App, räumt derdie Verfasserin der Gesellschaft das nicht ausschließliche, übertragbare sowie räumlich und zeitlich nicht beschränkte umfassende Nutzungsrecht (inklusive Bearbeitungsrecht) an dem veröffentlichten Text- bzw. Bildbeitrag nebst abgegebener Bewertung ein, diese zu vervielfältigen, auf der Website von Vegan Cheffrey, innerhalb der App und in anderen Medien wiederzugeben und verzichtet auf eine Nennung als Autor. Dies gilt insbesondere auch für vom Kunden oder von Kooperationspartner veröffentlichte Fotos, die sie oder ihn selbst abbilden, wie beispielsweise Profilbilder. Die Gesellschaft distanziert sich ausdrücklich von auf der Website dargestellten Meinungen Dritter und übernimmt hierfür keine Verantwortung. Die Übermittlung von Beiträgen mit rechtsverletzenden oder beleidigenden Inhalten oder Schmähkritik ist unzulässig.
(5.2) Derdie Kundin hat bei sonstiger Haftung sicherzustellen, dass von ihmihr auf der Website oder innerhalb der App veröffentlichte Inhalte frei von Urheberrechten Dritter sind. Derdie Kundin verpflichtet sich, die Gesellschaft in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit veröffentlichten Inhalten, die in seinemihrem Verantwortungsbereich gegründet sind, vollkommen schad- und klaglos zu halten. Dies insbesondere für den Fall, dass die Gesellschaft wegen vomvon der Kundin veröffentlichter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, insbesondere durch Privatanklagen wegen Beleidigung, übler Nachrede, Kreditschädigung nach dem Strafgesetz oder durch Verfahren nach dem MedienG, dem UrheberrechtsG sowie sonstigen Immaterialgüterrechten, dem UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB) in Anspruch genommen wird.
(5.3) Die Gesellschaft hat das Recht, ist aber nicht verpflichtet, rechtswidrige Eingriffe in an sie übertragene Nutzungsrechte im eigenen Namen abzuwehren bzw. hieraus resultierende Ansprüche allenfalls auch gerichtlich geltend zu machen. Derdie Kundin wird die Gesellschaft im Falle der Abwehr durch die Gesellschaft bestmöglich unterstützen. Derdie Kundin hat jegliche Ansprüche Dritter, die an ihn*sie herangetragen werden, der Gesellschaft unverzüglich zur Kenntnis zu bringen.
(5.4) Kund*innen dürfen ihre Accounts lediglich für Zwecke gemäß diesen AGB und den Angaben auf der Website bzw innerhalb der App nutzen. Die Eingabe unzutreffender persönlicher Daten in Accounts oder im Rahmen von Bestellungen ist unzulässig. Gleiches gilt für den Missbrauch von Zahlungsmitteln, insbesondere die unrechtmäßige Nutzung fremder Bankverbindungen oder Kreditkartennummern bzw. die rechtswidrige Rückbuchung von Zahlungen bei Bestellungen.
(5.5) Bei erheblichen schuldhaften Verletzungen von Pflichten durch Kund*innen gegen diese AGB ist Vegan Cheffrey berechtigt, den zugehörigen Account mit sofortiger Wirkung zu sperren. Die Geltendmachung sonstiger Ansprüche oder Rechtsmittel durch Vegan Cheffrey bleibt unberührt.
6. Widerrufsbelehrung
Solltest Du ein*e Verbraucher*in sein (definiert als eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Deiner gewerblichen noch Deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht Dir bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das die Vegan Cheffrey GmbH im Folgenden nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informiert. Bitte beachte, dass Dir im Falle eines In-App-Kaufs ein Widerrufsrecht innerhalb des jeweiligen App-Stores, also z.B. Apple-App-Store , Google Play Store zusteht. In Ziffer 5. findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
– BEGINN WIDERRUFSBELEHRUNG –
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Vegan Cheffrey GmbH
Hubstraße 22
8102 Semriach
Österreich
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG –
Über das Muster-Widerrufsformular informiert die Vegan Cheffrey GmbH nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An:
Vegan Cheffrey GmbH
Hubstraße 22
8102 Semriach
Österreich
E-Mail: support@vegan-cheffrey.com
– Hiermit widerrufe(n) ich (*) den von mir (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des Verbrauchers / der Verbraucherin
– Anschrift des Verbrauchers / der Verbraucherin
– Unterschrift des Verbrauchers / der Verbraucherin (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Vergütung und Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Abonnements können ausschließlich über die von der Vegan Cheffrey GmbH gewählten Wege, derzeit Digistore24, iOS- oder Android-Apps, abgeschlossen werden. Die Zahlung erfolgt über Digistore24 oder den In-App-Purchase-Prozess von Apple oder Google.
Im Rahmen eines Abo-Zugangs verlängert sich Deine Zahlungsverpflichtung gegenüber der Vegan Cheffrey GmbH automatisch am Ende der jeweiligen Abonnementlaufzeit, sofern Du Dein kostenpflichtiges Abonnement nicht mindestens 24 Stunden vor dem Ende der Laufzeit kündigst (Ziff. 7).
Du bist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen der Vegan Cheffrey GmbH aufzurechnen, es sei denn, Deine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Du bist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen der Vegan Cheffrey GmbH auch berechtigt, wenn Du Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend machst.
Ein Zurückbehaltungsrecht darfst Du nur dann ausüben, wenn Dein Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.
8. Laufzeit und Kündigung
(8.1) Der kostenlose Nutzungsvertrag läuft ab dem Zeitpunkt des Downloads nach dieser Nutzungsbedingung auf unbestimmte Zeit. Du kannst den kostenlosen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Zu diesem Zweck kannst Du Dein Konto über unsere mobilen Apps unter dem Menüpunkt „Einstellungen“ löschen.
(8.2) Das kostenpflichtige Abonnement für den Abo-Zugang (siehe Ziff. 3.) läuft mindestens für die von Dir ursprünglich gewählte Laufzeit und verlängert sich automatisch, wenn es nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf dieser Zeit gekündigt wird. Die Abonnementlaufzeit verlängert sich entsprechend dem bisher in Anspruch genommenen Abonnementmodell. Die Kündigung kannst Du in deinem Smartphone unter den Einstellungen zu iTunes / App Store bzw. Google-Play vornehmen.
Die Kündigung des Abo-Zugangs wird am Tage nach dem letzten Tag Deiner laufenden Abonnementlaufzeit wirksam und Du wirst auf den kostenlosen Nutzungsvertrag (Kostenloser Account) heruntergestuft. Solltest Du Deinen Account in Gänze löschen wollen, so kannst Du dies über die Einstellungen in den iOS- oder Android-Apps vornehmen. Alle Daten werden dann unwiderruflich gelöscht. Mit der alleinigen Löschung deines Accounts in den App-Einstellungen erfolgt jedoch keine Kündigung des Abo-Zugangs, diese muss in den Smartphone-Einstellungen vorgenommen werden.
(8.3) Das Recht zur Sperrung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorangegangenen Bestimmungen unberührt. Wichtiger Grund ist insbesondere (a.) ein Verstoß Deinerseits gegen die Pflichten aus Ziff. 2.21. und/ oder (b.) wenn Du unberechtigt Dritten Zugriff auf die VeganCheffrey App ermöglichst.
9. Außergerichtliche Streitschlichtung
Zur außergerichtlichen Streitschlichtung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) eingerichtet, die unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreicht werden kann. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen. Gemäß § 36 VSBG weist Incibit darauf hin, dass Vegan Cheffrey zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist.
10. Schlussbestimmungen
(10.1) Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach geltendem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Berlin ausschließlich zuständig, sofern beide Parteien Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Österreich haben, den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(10.2) Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Graz ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.